SITZUNGSPROTOKOLL DES GEMEINDERATES 01/08

Datum, Zeit
Mittwoch, 23. Januar 2008, 18.00 – 22.30 Uhr

Vorsitz
Gemeindevorsteher Ott Gregor

Gemeinderäte
Bieberschulte Werner, Gerner Benno, Gerner Kurt, Gerner Michael, von Grünigen Stefanie, Hasler Gina, Kindle Albert, Meier Manfred, Oehry Daniel, Schächle Toni

Protokoll
Gemeindesekretärin, Marxer Astrid

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Traktanden

1. Finanzplan 2009 - 2013 - 1
2. Standbericht Ressort Bau - 2
3. Genehmigung des aktualisierten Infrastrukturplanes - 3
4. Projektbestätigung Rofenbergstrasse mit Ausbau im Jahre 2009 - 4
5. Projektbestätigung Grossfeldstrasse mit Ausbau im Jahre 2010 - 5
6. Abgabe von Baurechten für Wohneinheiten - 6
7. Entschädigung Gemeinderat - 7
8. Baugesuch Neubau Geräteschuppen SZU - 8
9. Baugesuch Einbau Solaranlage - 9
10. Ablösung der Vertreterin der Elternvereinigung Eschen in der Jugendkommission - 10
11. Erleichterte Einbürgerung Alteingesessener - 11
12. Ablösung des Vertreters in der Kommission, Aktive Bodenpolitik - 12
13. Ablösung des Vertreters im Gemeindeschulrat - 13
14. Dringlichkeitserklärung / Brücken- und Strassenbau im Gebiet "Streueriet-Moschtmeder" - 14

 

01. Finanzplan 2009 - 2013 - 1

Antragsteller: Finanz- und Personalkommission / Günther Kranz

Bericht:
Gemeindegesetz vom 20.03.1996 / Nr. 76, Abteilung B, Finanzplan Art. 95.

Der Gemeinderat beschliesst periodisch den Finanzplan.

Der letzte rollende Finanzplan bis zum Jahre 2011 wurde vom Gemeinderat in der Sitzung vom 8. November 2006 beschlossen. In der vorliegenden Fassung wurde der Voranschlag 2008 eingearbeitet und Veränderungen der Laufenden sowie der Investitionsrechnung und der Kapitalflussrechnung in die Planjahre bis 2013 aufgenommen. Zudem wurde der Finanzplan mit weiteren Kennzahlen ergänzt.

Die angewendeten Parameter und Planungsgrundlagen basieren auf Konjunkturprognosen, Analysen der Vorjahre, absehbare Entwicklungen und Einschätzungen, Empfehlungen der Personal- und Finanzkommission, Arbeitspapiere des Gemeinderates (Workshops) und auf weiteren Beschlüssen des jeweiligen Gemeinderates.

Besonderes Augenmerk wird der Investitionsrechnung gewidmet, welche, wie es in der Natur der Sache ist, finanziell die grössten Summen beanspruchen. Die Einordnung der einzelnen Projekte in die Planjahre wurde nicht nach Prioritäten geordnet.

Der Gemeinderat soll jederzeit die Möglichkeit des Agierens haben, um den neuen Gegebenheiten, die sich aus welchen Gründen auch immer ergeben, Rechnung tragen zu können.

Zu diesem Traktandum ist der Leiter Finanz- und Personalwesen Günther Kranz anwesend. Er erläutert dem Gemeinderat den Finanzplan.

Erwägungen / Diskussion

Der Gemeinderat nimmt den Bericht von Günther Kranz entgegen und dankt ihm für die Präsentation. Der Gemeinderat bemerkt, dass in den Jahren 2006 bis 2013 von einer Ausgabensteigerung ausgegangen werden muss.
Ein Gemeinderat möchte seitens des Vorsitzenden der Finanzkommission geklärt haben, welche Gründe zu den Aufwandssteigerungen (2006 – 2013) der laufenden Rechnung in den Bereichen Allgemeine Verwaltung 35%, Bildung um 33%, Volkswirtschaft um 55 % und soziale Wohlfahrt um 24 % führen. Es entsteht die Frage: Wie werden solche Aufwandsteigerungen erklärt? Wo entstehen diese Aufwandsteigerungen? Können solche Aufwandssteigerungen seitens des Gemeinderates gesteuert werden? Hierzu erläutert Günther Kranz, dass sich diese Zahlen mittels einer Hochrechnung inklusive der Indexierung sowie punktuellen, projektbezogenen Sachaufwendungen ergeben. Eine genauere Analyse der Aufwandstruktur würde einen sehr grossen Aufwand beinhalten. Es wird um eine Information gebeten, wie es zu einer solchen Kostensteigerung kommen kann und gleichzeitig soll ein Lösungsansatz, wie solche Steigerung reduziert werden können, entwickelt werden. Die Entwicklung eines solchen Lösungsansatzes ist sehr arbeitsintensiv und wurde für den Bereich Kirche und Kultur vor einigen Monaten bereits gemacht. Die Daten wurden aber nicht weiter analysiert. Deshalb ist es wichtig, dass vor Aufnahme der Arbeit durch Günther Kranz der Gemeinderat sich dazu bekennt, die vorgelegten Daten auch entsprechend zu bearbeiten.

Eine Gemeinderat informiert sich über die weiteren Schritte hinsichtlich Gemeindesteuer-zuschlag, da dieses Thema im LASE und in der Finanzkommission bereits im 2007 diskutiert wurde. Bezogen auf den Gemeindesteuerzuschlag erläutert der Vorsteher, dass aufgrund der im Finanzplan aufgeführten Varianten mit einem Gemeindesteuersatz von 170 % und 150 % weitere Abklärungen in der Finanzkommission stattfinden werden.

Antrag:
Der Gemeinderat wolle den vorliegenden rollenden Finanzplan bis zum Jahre 2013 zur Kenntnis nehmen.

Beschluss: einstimmig - Dem Antrag wird zugestimmt.

 

 

02. Standbericht Ressort Bau - 2

Antragsteller: Ressort Bau / Oehry Daniel

Bericht:
Gemäss dem vom Gemeinderat am 22.11.06 verabschiedeten Leitbild, strebt die Gemeinde Eschen ein moderates Wachstum an. Wir sind ein attraktives Regionalzentrum, wahren unsere landschaftliche Schönheit und wollen auch zukünftig den hohen Wohn- und Freizeitwert in der Gemeinde erhalten. Damit dies möglich ist, fördern wir eine zukunftsorientierte, weitsichtige Raum- und Ortsplanung, die sich an den Bedürfnissen der Bevölkerung, der Wirtschaft und der Umwelt orientiert.

Diese "Leitsätze" wurden im Leitbild dem Ressort Bau zugeteilt. Darum wollen wir in diesem Traktandum aufzeigen, wo wir diesbezüglich heute stehen. Dieser Standbericht wurde im Ressort Bau durch Siegfried Risch (Leiter Bauwesen), Martin Büchel (Leiter Tiefbau), Marcel Foser (Leiter Hochbau), Markus Frieser (Immobilienverwalter) und Daniel Oehry (Ressortinhaber) erarbeitet.

Damit sich der Gemeinderat ein besseres Bild der Aufgaben machen kann, werden wir jeweils pro Bereich einen Blick auf folgende Punkte werfen.

• Im GR Workshop am 19.08.2006 wurden die Ziele 2007 erarbeitet. Diese werden durch die Bereichsleiter kurz kommentiert.
• Im GR Workshop am 27.06.2007 haben wir uns dann mit den Zielen 2008 bis 2011 beschäftigt. Die Bereichsleiter werden auf die Schwerpunkte im 2008 eingehen und auch einen Ausblick bis 2011 vornehmen.

Bevor wir jedoch in diese Projekte einsteigen, haben wir die wichtigsten Kennzahlen zusammen gestellt. Die Arbeit im Ressort wird auf vier Kommissionen aufgeteilt und je nach Fragestellung berufen wir auch kommissionsübergreifende Sitzungen ein.

In der Orts- und Raumplanungskommission werden für den Gemeinderat für die ortsplanerisch relevanten Themen Entscheidungsgrundlagen erarbeitet. An den 11 Sitzungen im 2007 haben wir uns vor allem mit dem Richtplan 2007 beschäftigt. Dieser wurde im Dezember vom Gemeinderat zur öffentlichen Mitwirkung frei gegeben. Im Frühling 2008 sollten wir dann mit den weiteren Abklärungen soweit sein, damit wir diese Mitwirkung dann auch starten können.

In der Planungskommission werden für den Gemeinderat für die baurechtlich relevanten Themen Entscheidungsgrundlagen erarbeitet. Sie setzt die Strategien der Orts- und Raumplanungskommission um und erarbeitet zusammen mit Fachleuten die zugehörigen Planungsinstrumente. An 11 Sitzungen wurden komplexe Baugesuche, Richtpläne, Baulandumlegungen, Strassenprojekte und vieles mehr besprochen und zur Entscheidung dem Gemeinderat vorgelegt.

gut nachvollziehen, wo das Baugesuch im Bewilligungsverfahren steht, welche Unterlagen noch fehlen, welche Entscheide schon gefällt wurden und gegenüber dem Bauherren ist diese lückenlose Auskunft sehr hilfreich.

Da wir im 2007 keine Umlegungen abrechnen mussten, wurde die Schätzungskommission nie einberufen. Im 2008 können nun einige Projekte abgerechnet werden und darum planen wir auch hier einige Termine ein.

Die Kennzahlen zeigen auf, in welchen Bereichen wir uns noch verbessern können und ermöglichen auch eine gezielte Analyse. Wir haben auch schon für das Jahr 2008 Verbesserungspotentiale besprochen. Diese sind zu prüfen, damit wir gemäss dem Leitsatz der Verwaltung einen bürgernahen Service anbieten können.

Im zweiten Teil werden die Bereichsleiter die Ziele 2007 kommentieren und jeweils einen Ausblick 2008 bis 2011 geben. Nicht alle Ziele aus den Planungsworkshops konnten ins Budget 2008 übernommen werden, denn auch im Ressort Bau müssen wir uns an die Vorgaben der rollenden Finanzplanung halten. Diese Diskussionen im Planungsprozess sind wichtig und zwingen uns zu einer klaren Festlegung der Prioritäten pro Jahr. Instrumente wie der Infrastrukturplan und Richtpläne tragen dazu bei, dass wir uns mit strategischen Themen und nicht vorwiegend mit Baugesuchen beschäftigen.

Eine der grössten Herausforderung für das Ressort wird die Einhaltung dieser Leitplanken sein. Schlussendlich wird der Gemeinderat dies mittragen müssen, denn ohne diese Rückendeckung sind langfristige Ausrichtungen nicht denkbar.

Rückblick Ziele 2007 (Schwerpunkt), Ausblick Ziele 2008 (Schwerpunkt definitiv) und Schwerpunkt 2009 – 2011 der Abteilungen Raumplanung, Hochbau, Immobilienverwaltung und Tiefbau sind nachstehend tabellarisch aufgeführt:

Rückblick Ziele 2007 - Schwerpunkt

Raumplanung

• ÜBRPL Wirtschaft
• ÜBRPL St. Luzistrasse Süd
• Eintrachtkreisel/Essanestr.
• Richtplan 2007
• BU Surbündt
• Anpassungsarbeiten Baulandumlegungen
• Vorsorglicher Bodenerwerb

Hochbau

• Postgebäude
• Gemeindesaal
• Neubau PS-Eschen
• Simsgasse
• Herawingertweg/Herawingerbächlein
• Aussenraumgestaltung "Haldenruh"
• Gebäudemanagement

Immobilienverwaltung

• Mitarbeit Neufassung Saalreglement
• Preisvergleich Festnetz/Mobiltelefonie
• Ausarbeiten der Neufassung über Förderbeiträge Bereich Energiesparen
• Grundlagenerarbeitung Abschluss der Phase A zur Erreichung des Energiestadtlabels
• Straffung des Raumvergabeprozedere

Tiefbau

• Simsgasse mit allen Werken im Zusammenhang PSE
• Essanestrasse mit allen Werken 1 + 2
• Dr. Albert-Schädler-Strasse inkl. allen Werken
• Talstrasse mit allen Werken
• Tiefbaustudien und Planung: Rofenbergstrasse, Grossfeldstrasse, Fluxstrasse, Bongerten...
• Bodenerwerbe
• Baulandumlegung Lohmgrueb

Ausblick Ziele 2008 - Schwerpunkt (definitiv)

Raumplanung

• Renovation Haus Hagen, Gebäudeaufnahme, Konzept, Exposé
• Mobilität, Verkehrsrichtplanung mit Fuss- und Fahrwegnetz/Start
• Ortsbildinventar, Start up
• ÜBPRL Wirtschaftspark Eschen, Neuvermessung ohne Vertragsk.
• Richtplan 2007, Vernehmlassung ohne Broschüre

Hochbau

• Baudigitalisierung (Vereinhaus St. Martins-Ring 2, Pfrundhaus, Mühle
• Sanierung "Kinderspielplatz Sportpark"
• Innenraumgestaltung Gemeindeverwaltung
• Analysen und Projektierung; Behindertengleichstellungsgesetz
• Feuerwehreinsatzpläne/Brandschutzkontrollen
• Mehrzweckgebäude befestigter Vorplatz inkl. Entwässerung
• Optimierung Pausenplatz, Umgebungsgestaltung, WC-Anlage Hartplatz Nendeln
• Neubau Primarschule Eschen und Herawingertbächlein
• Beschallung Dorfplatz
• Primarschule Nendeln Umsetzung Erdbebensicherheit 1. Etappe
• "Pfrundhaus" Infrastruktur Aussenbereich
• "Saal im Feld", Nendeln/Sanierung Flachdach Foyer
• "Römerbauten", Nendeln/umfassende Sanierung
• Postgebäude/Alterwohnungen Analyse und Sanierung Aussenhülle
• Postgebäude/Alterwohnungen Sanierung Wassereintritt EG und UG
• "Mühle"/Studienauftrag

Immobilienverwaltung

• Überprüfen und optimieren des Personals im Bereich der Hauswarte/Gebäudereinigung
• Sicherung der Immobilie "Haldenruh" für Tagesschulstrukturen
• Sicherung eines definitiven Jugendraums
• Gemeindeverwaltung/Innenraumgestaltung
• Mehrzweckgebäude/Immissionsbehebung bei Spaltanlage
• Kinderspielplätze/Spielgeräte Instandstellung/Neuanschaffung/Rückbau
• Postgebäude St. Martins-Ring/Sanierung
• Mitarbeit bei der Ausarbeitung von Reglementen
• Inventarisierung Mobilien
• "Pfrundhaus" Ausstattung Innenraum Mobiliar
• Energie kommunale Gebäude (Teilbereich Energiestadtlabel)

Tiefbau

• Genereller Entwässerungsplan
• Altlasten Deponie Tentscha
• 7 Gemeinden Deponie Ställa
• Verkehrsplanung/Mobilität
• Herawingertweg
• Essanestrasse (Landstrasse)
• Eschebrücke
• Wirtschaftspark Eschen
• Aussenlager Werkhof MZG
• Pumpwerksanierung Essanestrasse
• Deponie Rheinau Umweltverträglichkeitsbericht
• Güdigengasse (Planungsstudie)
• Schulstrasse (Planungsauftrag)
• Breitenstrasse (Vorprojekt)
• Schlammsammler Äeule
• Hainweg Deckbelag
• Simsgasse Restarbeiten
• Auf Berg/Vogelsang
• Dr. Albert-Schädler-Strasse
• Hauptsammelkanal Eschen-Nendeln
• ÖAWG: Fahrzeuganschaffung

Schwerpunkt 2009 - 2011

Raumplanung

• Aktive Bodenpolitik weiter ausbauen
• Zentrumsgestaltung Nendeln
• Umsetzung Richtplan 2007
• Verkehr und Mobilität
• Weiterentwicklung Industrie - Eschen, Nendeln

Hochbau

• Gemeindehaus/Saal
• Projekt Arealüberbauung
  - Primarschule Nendeln
  - Saal im Feld
• Umsetzung Erdbebensicherheit
• Projekt "Haldenruhe"
• Kindergarten - diverse bauliche Massnahmen
• Kulturgüterhaus Sanierung
• Post- und Alterwohnungen
• Projekt "Mühle"

Immobilienverwaltung

• Verwaltungsliegenschaften Gebäudeanalysen
• Umsetzung Energiestadt
• Verwaltungsliegenschaften, diverse Gebäudesanierungen
• Kindergarten und Pausenplätze

Tiefbau

• Inerstoffdeponie Altlasten Tentscha Deponiekonzept Ställa
• Renaturierung Erlabach; Renaturierung Hubgraben
• Fuss- und Fahrwegnetz
• Verschiedene Strassenprojekte

Erwägungen / Diskussion
Simsgasse: Es wird angeregt, dass die Umgebungsgestaltung Primarschule Eschen mit der Simsgasse zusammen fliessen soll. Es wird bemängelt, dass bei einem Notfall die Rettungsachse von oben zur Primarschule führt. Diesbezüglich wird mitgeteilt, dass die Rettungsfahrzeuge auch über die Simsgasse zur Primarschule gelangen können.

Hub Nord: Ein Lösungsvorschlag eines Anwohners wurde der Bauverwaltung unterbreitet, welcher nun von der Abteilung Raumplanung geprüft wird. Gemäss Auskunft der Bauverwaltung wurde der Eingang des Lösungsvorschlages gegenüber dem Anwohner bestätigt. Über das weitere Vorgehen werden die betroffenen Personen Ende Februar 2008 seitens der Bauverwaltung informiert.

Haus Hagen: Es müssen zuerst die Besitzverhältnisse und die Auflagen bestimmt werden, bevor ein weiteres Vorgehen angestrebt wird. Geplant ist, dass das Haus Hagen in das Konzept der Dorfgestaltung in Nendeln einfliessen zu lassen.

Hauptsammelkanal Eschen – Nendeln: Es wird angefragt, ob der alte Hauptsammelkanal bei Erstellung des Neuen entfernt wird, was bejaht wurde.

Raumvergabe Pfrundbauten: Es wird angeregt, dass die Raumvergabe Pfrundbauten künftig durch den Immobilienverwalter vorgenommen wird. Derzeit wird die Raumvergabe in den Pfrundbauten durch den Leiter Dienste, Bereich Kultur, wahrgenommen.

Aktive Bodenpolitik: Was unter aktiver Bodenpolitik in den Jahren 2010 und 2011 gemeint ist, müsste definiert werden, da in der rollenden Finanzplanung keine Mittel dafür vorgesehen sind.

Antrag:
Der Gemeinderat nimmt den Standbericht zur Kenntnis

Beschluss: einstimmig - Dem Antrag wird zugestimmt.

 

 

03. Genehmigung des aktualisierten Infrastrukturplanes - 3

Antragsteller: Abt. Bauwesen Leiter Tiefbau, Büchel Martin, 15.01.08

Bericht:
Im Gemeinderatsbeschluss vom 16.11.2005 wird im Beschluss Folgendes festgehalten.
Genehmigung des vorliegenden Infrastrukturplanes vom November 2005, welcher als Grundlage für die Realisierung von Tiefbauten dient. Dieser Infrastrukturplan wird unter Berücksichtigung der Finanzplanung und der vorliegenden Kriterien jährlich überprüft und angepasst.

An der Planungskommissions-Sitzung vom 29.10.2007 wurde der überarbeitete Infrastrukturplan durch den Leiter Tiefbau vorgestellt, diskutiert und gutgeheissen.

Erwägungen / Diskussion
Aus dem Gemeinderat wird eine Anfrage gestellt, warum einerseits von Investitionskosten in der Höhe von 2.60 Mio. und andererseits von 3.20 Mio. die Rede ist. Es wird erklärt, dass es sich beim letzteren Betrag um die Kosten inklusive Umlegung handelt.

Antrag:
Genehmigung des überarbeiteten Infrastrukturplanes, Stand 26.10.2007.

Beschluss: einstimmig - Dem Antrag wird zugestimmt.

 

 

04. Projektbestätigung Rofenbergstrasse mit Ausbau im Jahre 2009 - 4

Antragsteller: Abt. Bauwesen Leiter Tiefbau, Büchel Martin, 15.01.08

Bericht:
Am 19. Mai 1999 wurde das Projekt Rofenbergstrasse mit einer Strassenbreite von 4.50 m und innen liegendem Trottoir von 1.50 m genehmigt. Infolgedessen wurde das Projekt inklusive Ausschreibung detailliert ausgefertigt und im Jahre 2005 mit dem Einlenker "Mangabündt" (Umlegung Schönbühl) ergänzt. Auch sämtliche Anpassungsprotokolle mit juristischen Verträgen liegen vor. Um eine den veränderten Normen entsprechend exakte Budgetsumme zu erhalten, muss die Ausschreibung im Budgetjahr vor der Ausführung (2008) überarbeitet werden. Somit können die Bauaufträge ausgeschrieben, offeriert und auf Ende des Jahres 2008 im Gemeinderat vergeben werden.

Die Trottoirgestaltung ist behindertengerecht mit Betonverbundsteinen und der Strassenübergang mit gestürztem Randstein analog der Kappelestrasse, Dr. Josef-Hoop-Strasse und Talstrasse vorgesehen.

Erwägungen / Diskussion
Es werden vor allem Fragen betreffend der Kosten, des Unterhalts und des Sicherheitsfaktor eines gepflästerten Trottoirs gestellt. Betreffend der Erstellung einer gepflästerte Strasse liegen die Kosten etwas höher als für eine asphaltierte Strasse. Der Unterhalt und Winterdienst bereiten jedoch keinen Mehraufwand bzw. –kosten. Positiv auf die Sicherheit wirkt sich der visuelle Unterschied eines gepflästerten Trottoirs zur asphaltierten Strasse aus. Dies wurde durch ein Schreiben der bfu - Beratungsstelle für Unfallverhütung an den Gemeindepolizist bestätigt: "Allgemein darf der Gemeinde Eschen anerkennend bestätigt werden, dass ihre Schulwege auf einem guten Niveau sind und dass die Gemeinde die Schulwegsicherheit ernst nimmt."

Eine weitere Frage bezieht sich auf die Ausschreibung von öffentlichen Strassenbauten. Diesbezüglich ist das ÖAWG massgebend, indem Ausschreibungen öffentlich auszuschreiben sind.

Antrag:
Der Gemeinderat bestätigt das genehmigte Projekt und sieht den Ausbau der Rofenbergstrasse auf das Budgetjahr 2009 mit Restarbeiten im 2010 vor.

Beschluss: einstimmig - Dem Antrag wird zugestimmt.

 

 

05. Projektbestätigung Grossfeldstrasse mit Ausbau im Jahre 2010 - 5

Antragsteller: Abt. Bauwesen Leiter Tiefbau, Büchel Martin, 15.01.08

Bericht:
Am 20.12.2000 wurde das Projekt Grossfeldstrasse mit einer Strassenbreite von 4.00 m und ostseitig geführten Trottoir von 1.50 m genehmigt.

Danach wurde das Projekt inklusive Ausschreibung detailliert ausgefertigt. Auch sämtliche Anpassungsprotokolle mit juristischen Verträgen liegen vor. Diese sind im Herbst 2006 den betroffenen Grundeigentümern durch den Leiter Tiefbau ausführlich vorgestellt worden.
Um eine den veränderten Normen entsprechend exakte Budgetsumme zu erhalten, muss die Ausschreibung im Budgetjahr vor der Ausführung (2009) überarbeitet werden. Somit können die Bauaufträge ausgeschrieben, offeriert und auf Ende des Jahres 2009 im Gemeinderat vergeben werden.

Die Trottoirgestaltung ist behindertengerecht mit Betonverbundsteinen und der Strassenübergang mit gestürztem Randstein analog der Kappelestrasse, Dr. Josef-Hoop-Strasse und Talstrasse vorgesehen.
Erwägungen / Diskussion
Ein Gemeinderat kritisiert, dass die Strasse mit 4.00 m zu schmal geplant ist und schlägt vor, die Trottoirbreite zu reduzieren, damit die Strasse breiter gebaut werden kann. Diesbezüglich wird mitgeteilt, dass die im Land geplanten Trottoirs generell eine Mindestbreite von 1.50 m haben müssen.

Antrag
Der Gemeinderat bestätigt das genehmigte Projekt und sieht den Ausbau der Grossfeldstrasse auf das Budgetjahr 2010 mit Restarbeiten im 2011 vor.

Beschluss: einstimmig - Dem Antrag wird zugestimmt.

 

 

06. Abgabe von Baurechten für Wohneinheiten - 6

Antragsteller: Vorsteher

Bericht:
Mit Schreiben vom 25. September 2007 teilt die Baurechtnehmerin, Stock-Gstöhl Elisabeth, Walchabündt 15A, Eschen, der Gemeinde mit, dass sie ihr auf Baurechtboden der Gemeinde Eschen erstelltes Reihenhaus verkaufe, weil sie in Schellenberg ein neues Haus baue. Sie ersucht den Gemeinderat auf das Vorkaufsrecht der Gemeinde zu verzichten.

In der Sitzung vom 3. Oktober 2007 hat der Gemeinderat beschlossen, auf das der Gemeinde zustehende Vorkaufsrecht zu verzichten. Auf die im Reglement vorgeschriebene öffentliche Bekanntmachung der Verkaufsabsicht sind vier Bewerbungen eingegangen.

Der Gemeinderat stellt sich in der anschliessenden Diskussion die Frage, inwieweit der Gemeinderat in einem Verkauf eines Baurechtsobjektes involviert sein muss. Es wird eingewendet, dass keine amtliche Schätzung des Reihenhauses vorliegt wie es im Baurechtsvertrag verlangt ist. Weiters wird angeregt, dass das Reglement über die Abgabe von Baurechten für Wohneinheiten (22.08.2001) wieder einmal auf seine Aktualität hin geprüft werden soll.

Antrag:
Der Antrag wird wegen diverser Abklärungen verschoben.

Beschluss: einstimmig - Dem Antrag wird zugestimmt.

 

 

07. Entschädigung Gemeinderat - 7

Antragsteller: Vorsteher

Bericht:
Die im Gemeinderat vertretenen Parteien, VU, FBP und FL beantragen eine Anpassung der Entschädigung für den Gemeinderat. Der Umfang der Aufgaben ist gestiegen und ist zeitintensiver geworden.

• IST-Entschädigung:
  • Jahrespauschale: CHF 3'000.--
  • pro Sitzung: CHF 250.--
• Vorschlag:
  • Jahrespauschale: CHF 3'000.-- (wie bisher)
  • pro Sitzung bis 3.5 Std.: CHF 250.-- (wie bisher)
  • pro Sitzung bis 4.5 Std.: CHF 350.--
  • pro Sitzung ab 4.5 Std.: CHF 450.--

Erwägungen / Diskussion
Einige Mitglieder des Gemeinderates äussern sich dahingehend, dass das Honorar einerseits zeitgemäss angepasst werden soll. Andererseits besteht jedoch die Meinung, dass die Tätigkeit eines Gemeinderates/einer Gemeinderätin der Öffentlichkeit dient. Dies soll bei der Honorierung berücksichtigt werden.

Es fällt auf, dass die Unterländer Gemeinden einen mehrheitlich einheitlichen Sitzungssatz haben. Ein Gemeinderat erachtet es als sehr wichtig, dass dieser einheitliche Satz weiterhin angestrebt wird.

Einige Gemeinderäte bemerken, dass die Dauer der Gemeinderatssitzungen sich in den letzten Jahren überdurchschnittlich hoch zwischen 4 und 5 Stunden bewegt. Solange hier keine Änderung, eintritt sei eine Erhöhung der Entschädigung in Betracht zu ziehen.

Seitens der Verwaltung wird hinsichtlich Abrechnung eine möglichst einfache Regelung gewünscht.

Eine Einigung kann nicht erzielt werden und das Traktandum wird verschoben.

Antrag:
• Jahrespauschale: CHF 3'000.-- (wie bisher)
• pro Sitzung bis 3.5 Std.: CHF 250.-- (wie bisher)
• pro Sitzung bis 4.5 Std.: CHF 350.--
• pro Sitzung ab 4.5 Std.: CHF 450.--

Beschluss: mehrheitlich; nein 1 (FL). -Der Antrag wird zur weiteren Abklärung verschoben.

 

 

08. Baugesuch Neubau Geräteschuppen SZU - 8

Antragsteller: Baurechtskommission / Abt. Bauwesen / Marcel Foser

Bericht:
Geplant ist der Neubau eines Geräteschuppens auf dem Hartplatz des Schulzentrum Unterland in Eschen, Parz. Nr. 243, Fronagass, Eschen. Das Baugesuch im vereinfachten Verfahren entspricht der Bauordnung und dem Baugesetz. Die Baurechtskommission und die Abt. Bauwesen beantragen die Genehmigung des Baugesuches.

Antrag:
Das Baugesuch ist zu genehmigen.

Beschluss: einstimmig - Dem Antrag wird zugestimmt.

 

 

09. Baugesuch Einbau Solaranlage - 9

Antragsteller: Baurechtskommission / Abt. Bauwesen / Marcel Foser

Bericht:
Geplant ist die Installation von Sonnenkollektoren auf das Dach des Einfamilienhauses auf Parzelle Nr. 1283, Haldengasse, Eschen. Das Baugesuch im vereinfachten Verfahren entspricht der Bauordnung und dem Baugesetz. Die Baurechtskommission und die Abt. Bauwesen beantragen die Genehmigung des Baugesuchs.

Antrag:
Das Baugesuch ist zu genehmigen.

Beschluss: einstimmig - Dem Antrag wird zugestimmt.

 

 

10. Ablösung der Vertreterin der Elternvereinigung Eschen in der Jugendkommission - 10

Antragsteller: Ressort Jugend / Manfred Meier

Bericht:
Gemäss Gemeinderatsbeschluss soll ein Mitglied aus der Elternvereinigung oder dem Gemeindeschulrat Einsitz in die Jugendkommission haben. Bei der Kommissionsbildung im März 2007 wurde diese Tatsache berücksichtigt und das EV-Mitglied Diana von Vogelsang konnte in die Jugendkommission aufgenommen werden. Da Diana von Vogelsang jetzt aus der EV ausgetreten ist, muss auch ein Ersatzmitglied aus der EV in die Jugendkommission aufgenommen werden. Nach Gesprächen mit der Elternvereinigung Eschen hat sich Annette Hoop, Kohlplatz 5, bereit erklärt, Einsitz in die Jugendkommission zu nehmen, als Ersatz von Diana von Vogelsang.

Antrag:
Ablösung von Diana von Vogelsang durch Annette Hoop per 01.01.2008 als Mitglied der Jugendkommission.

Beschluss: einstimmig - Dem Antrag wird zugestimmt.

 

 

11. Erleichterte Einbürgerung Alteingesessener - 11

Antragsteller: Vorsteher

Gesuchsteller: Gurt Rico, Oberbendern 1, Gamprin-Bendern

Bericht:
Gemäss Art. 5a, Abs. 2 des Gesetzes vom 4. Januar 1934 über den Erwerb und Verlust des Landesbürgerrechts in der Fassung LGBl. 2000 Nr. 141, erhält der Bewerber das Bürgerrecht jener Gemeinde, in welcher er zuletzt während mindestens 5 Jahren seinen ordentlichen Wohnsitz hatte. Die Regierung prüft den Antrag und stellt diesen der Gemeinde zur Stellungnahme zu. Die Regierung entscheidet nach Eingang der Stellungnahme der Gemeinde über die Einbürgerung. Der oben genannte Gesuchsteller hat bei der Regierung den Antrag auf Aufnahme in das Landes- und Gemeindebürgerrecht im erleichterten Verfahren gestellt.

Antrag:
Kenntnisnahme, es werden keine Einwände gegen die Einbürgerung erhoben.

Beschluss: einstimmig - Dem Antrag wird zugestimmt.

 

 

12. Ablösung des Vertreters in der Kommission, Aktive Bodenpolitik - 12

Antragsteller: Vorsteher

Bericht:
Mit Schreiben vom 3. Dezember 2007 teilt Herr Paul Eberle, Hubbündt 6, Eschen mit, dass er aus beruflichen Veränderungen aus den Kommissionen von der Gemeinde Eschen zurücktrete.

Als neues Mitglied in die Kommission "Aktive Bodenpolitik" wird Werner Lang jun., Kohlbrunnen 3, Nendeln, vorgeschlagen.

Somit setzt sich die "Kommission für aktive Bodenpolitik" neu aus folgenden Personen zusammen: "Vorsteher Gregor Ott, Vorsitz und den Mitgliedern Michael Gerner, Daniel Oehry, Werner Lang jun. und dem Leiter Bauwesen Siegfried Risch sowie die Leiter Finanz- und Personalwesen Günther Kranz".

Antrag:
Ablösung von Paul Eberle, Eschen durch Werner Lang jun., Nendeln, per 01.01.2008 als Mitglied Aktive Bodenpolitik

Beschluss: einstimmig Dem Antrag wird zugestimmt.

 

 

13. Ablösung des Vertreters im Gemeindeschulrat - 13

Antragsteller: Vorsteher

Bericht:
Mit Schreiben vom 3. Dezember 2007 teilt Herr Paul Eberle, Hubbündt 6, Eschen, mit, dass er aus beruflichen Veränderungen aus den Kommissionen von der Gemeinde Eschen zurücktrete.
Als neues Mitglied in den Gemeindeschulrat wird Rainer Batliner, Dr. Josef Hoop Strasse 4, Eschen, vorgeschlagen.

Antrag:
Ablösung von Paul Eberle, Eschen, durch Rainer Batliner, Eschen, per 01.01.2008 als Mitglied im Gemeindeschulrat.

Beschluss: einstimmig - Dem Antrag wird zugestimmt.

 

14. Dringlichkeitserklärung / Brücken- und Strassenbau im Gebiet "Streueriet-Moschtmeder" 14

Antragsteller: Ressort Land- und Forstwirtschaft / Toni Schächle

Bericht:
Mitte November 2007 hinterlegten die Gebr. Kind Norman und Martin ein Baugesuch bei der Eschner Bauverwaltung. Wie aus diesem Baugesuch ersichtlich ist, beabsichtigten die Gesuchssteller ein Landwirtschaftsgebäude zu erstellen, welches dem hochwertigen Entwicklungsgebiet "Brühl" entgegen wirkt.

Nach mehreren Gesprächen erklärten sich die Gesuchssteller bereit, ihren landwirtschaftlichen Betrieb nicht im Gebiet "Brühl" zu erstellen, sondern im Gebiet "Bruckmähder" in Gamprin.

Voraussetzung für diesen Mehraufwand ist, dass durch die Gemeinden Eschen und Gamprin eine Verbindung der genannten Gebiete im Bereich "Streueriet" erstellt wird.

Der Gemeinderat von Gamprin erkannte an seiner ersten Januarsitzung die Dringlichkeit in dieser Angelegenheit und beschloss Folgendes:

• Abtausch von Boden der Gemeinde Gamprin mit den Gebr. Kind.
• Verlegung der Strassen im Bereich "Moschtmeder" mit Anschlussmöglichkeit in das Gebiet "Streueriet", welches auf Eschner Hoheitsgebiet liegt.

Erwägungen / Diskussion
In der anschliessenden Diskussion im Gemeinderat befindet der Gemeinderat, dass es sich hier um eine Grundsatzentscheidung geht, welche eine nachhaltige Auswirkung auf verschiedene Bereiche mit sich ziehen wird. Der Vorsteher teilt mit, dass bereits im Vorfeld in der Kalenderwoche 5 ein Informationsgespräch mit der Gemeinde Gamprin sowie dem Leiter Bauverwaltung vereinbart wurde.

Zur Anfrage eines Gemeinderates geben die zwei anwesenden Vertreter der Bauverwaltung wie folgt Auskunft:

Im November 2007 wurde von den Gebr. Kind ein nicht vollständiges Baugesuch zwecks Erstellung eines Neubau Milchviehstand mit Futter- und Güllilager auf den Parzellen Nr. 62,63,65/I, Aeule, Eschen, eingereicht. Die Ergänzungsbauten zur bestehenden Anlage beinhalten ein Düngerlager(Güllenkasten), Gärfuttersilo, Liegeboxenlaufstall mit Melkhaus und Abkalbestall für 120 Grossvieheinheiten mit Option auf 240 GVH zu erweitern. Die Ausdehnung der 1. Etappe umfasst ein Ausmass von 160 m x 60 m.

Das geplante Bauvorhaben befindet sich im ÜG (Übriges Gemeindegebiet). Hier sind grundsätzlich keine Neubauten zulässig. Bei bestehenden Bauten sind begründete Umbauten und Erweiterungen möglich, sofern der Zonencharakter nicht beeinträchtigt wird.

Die PLK und ROP behandelten das oben erwähnte Bauvorhaben und kamen zum Entscheid, dass der Standort Aeule weder die orts- und raumplanerischen Zielsetzungen (siehe Richtplan 2007) noch die zonenrechtlichen Belangen erfüllen mag. Erschwerend kommt noch hinzu, dass mit erheblichen Emissionen zur rechnen ist.

Die Bauverwaltung hat diesen Umstand Herrn Kind Norman am 11.12.07 mitgeteilt. Ein neuer Standort musste gesucht werden. Auf dem Hoheitsgebiet Gemeinde Eschen kann grundsätzlich nur das Areal südlich der Esche in der LW-Zone zur Diskussion eingebracht werden, welches in einer vernünftigen Nahbeziehung zum Stammbetrieb Kind steht.

Der Vorstand der Bürgergenossenschaft wurde dahingehend informiert, und sie signalisierten, dass für die Bauten und die gewünschte neue Strasse durchaus Verhandlungen möglich sind.

In der Zwischenzeit ist auch Kontakt mit der Gemeinde Gamprin aufgenommen worden. Die Gemeinde Gamprin hat sofort reagiert und kann sich ein neuer Standort im "Mostmeder" auf Gampriner Gemeindegebiet vorstellen. Diese neue Situation wird am 29. Januar 2008 an der gemeinsamen Sitzung Eschen-Gamprin diskutiert.

Thema:
1. Standort Bauvorhaben Gebr. Kind
2. Erschliessung Äule- Streuiriet-Mostmeder
3. Kostenverteiler

Das Baugesuch Gebr. Kind am Standort Auele wird vorerst sistiert.

Der Vorsteher wird den Gemeinderat anlässlich der nächsten Gemeinderatssitzung über den Inhalt des statt gefundenen Gesprächs informieren.

Antrag:
An der nächsten Gemeinderatssitzung am 13. Februar 2008 erfolgt ein Zwischenbericht über das Ergebnis des Gesprächs mit der Gemeinde Gamprin und dem Gemeindevorsteher sowie dem Leiter Bauwesen.

Beschluss: einstimmig - Dem Antrag wird zugestimmt.

Eschen, 29. Januar 2008

 

GEMEINDEVORSTEHER: Ott Gregor

VIZEVORSTEHER: Gerner Kurt