SITZUNGSPROTOKOLL DES GEMEINDERATES 15/08
Datum, Zeit
Mittwoch, 27. August 2008 / 18.00 – 21.30 Uhr
Vorsitz
Gemeindevorsteher Ott Gregor
Gemeinderäte
Bieberschulte Werner, Gerner Benno, Gerner Kurt, Gerner Michael, von Grünigen Stefanie, Hasler Gina, Kindle Albert, Meier Manfred, Schächle Toni
Protokoll
Gemeindesekretärin, Marxer Astrid
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Traktanden
- Jahresziele 2009 - 186
- Besichtigung Aussengelände PSE - 187
1. Richtplan 2008 mit Lösungsansätzen - 186
Antragsteller: Orts- und Raumplanungskommission, Daniel Oehry
Bericht:
Die Orts- und Raumplanungskommission hat mit Unterstützung von Christoph Schneider (Atelier Schneider Partner AG) und Hanno Konrad (Hanno Konrad Bauingenieur- und Vermessungsbüro Anstalt) den Richtplan 2008 mit Lösungsätzen ausgearbeitet. Dieser liegt nun zur Genehmigung vor.
Der Richtplan wurde schon mehrmals im Gemeinderat behandelt. Die Einwände und aufgeworfenen Fragen sind in das Exemplar August 2008 eingeflossen. Die Raum- und Ortsplanungskommission hat an ihrer Sitzung vom 25. August 2008 den vorliegenden Plan genehmigt und stellt beim Gemeinderat Antrag, diesen ebenfalls zu genehmigen.
Der Richtplan wird vom 1. September 2008 bis 14. September 2008 zum Referendum öffentlich ausgehängt.
Erwägungen:
Der Vorsitzende der Raum- und Ortsplanungskommission präsentiert anhand einer Powerpoint-Präsentation den Inhalt und die Struktur des Richtplans 2008. Weiters wird fest gehalten, dass nur geringfügige Änderungen am Richtplan 2008 seit der letzten Fassung vom Juni 2008 vorgenommen wurden. Siegfried Risch, Leiter Bauwesen, erklärt, dass die letzte Fassung für die Beschlussfassung gelte und der vom Gemeinderat genehmigte Richtplan anschliessend der Regierung vorgelegt werde. Zu einem späteren Zeitpunkt wird der Richtplan 2008 inkl. Lösungsansätze auch der Bevölkerung vorgestellt.
Antrag/Antragsänderung:
Der Richtplan wird an die Raum- und Ortsplanungskommission zur Überarbeitung der Themen Verkehr und Landwirtschaft zurück gewiesen. Der Richtplan wird an der Gemeinderatssitzung vom 17. September 2008 traktandiert.
Beschluss: mehrheitlich
Der Antrag wird angenommen: 9 Ja, 2 Nein (2 FBP).
2. Besichtigung Aussengelände PSE 187
Antragsteller: Vorsteher Gregor Ott
Bericht:
Das fertig gestellte Aussengelände der Primarschule zur Parz. Nr. 116 und 1865 wird von den Gemeinderäten besichtigt.
Bezüglich der installierten Aussenbeleuchtungskörper informiert der Vorsteher, dass eine Reduktion der Leuchtkraft der Lampen in Prüfung sei. Sollte diese Massnahme nicht zufrieden stellend sein, werden andere Massnahmen wie Abschaltung einzelner Leuchten über das LKW-Programm in Betracht gezogen.
Der Leiter Hochbau erwähnt, dass die Lichtstreuung der Wegbeleuchtung auf die Anrainerparzellen gegen Osten wie mit den Anrainern ausgemacht in Bearbeitung sei. Die Beleuchtungsstärke der neu erstellten Fusswegverbindung Simsgasse bis Festspielstrasse und Herawingertweg sei ebenfalls normenkonform.
Antrag:
Der Gemeinderat nimmt die Besichtigung zur Kenntnis.
Beschluss: einstimmig
Der Antrag wird angenommen.
Eschen, 3. September 2008 GEMEINDEVORSTEHER: Ott Gregor
VIZEVORSTEHER: Gerner Kurt
GEMEINDESEKRETÄRIN: Marxer Astrid