SITZUNGSPROTOKOLL DES GEMEINDERATES 07/09
Datum, Zeit
Mittwoch, 25. April 2009 / 8.30 – 12.00 Uhr
Vorsitz
Gemeindevorsteher Ott Gregor
Gemeinderäte
Bieberschulte Werner, Gerner Benno, Gerner Kurt, Gerner Michael, von Grünigen Stefanie, Kindle Albert, Meier Manfred, Oehry Daniel, Schächle Toni
Entschuldigt
Hasler Gina
Protokoll
Gemeinderat Oehry Daniel
Download
Protokoll 07-2009 als PDF-Datei herunterladen
Traktanden
- Richtplan 2009 - 73
1. Richtplan 2009 - 73
Antragsteller: Orts- und Raumplanungskommission
Bericht zum Antrag:
Der vorliegende Richtplan 2009 kann auf eine lange Entstehungsgeschichte zurückblicken. Als 1999 die letzte Ortsplanungsrevision abgeschlossen wurde, war das Ziel die Nutzung der bestehenden grosszügigen Bauzonen. Deshalb musste der GR damals auch sehr viel Zeit aufwenden, um die Abweisung von Zonierungsgesuchen zu begründen. Der neue Richtplan verfolgt eine andere Zielsetzung. Im Fokus stand nicht die Entwicklung der Gemeinde nach aussen, sondern eine Entwicklung nach innen. Eine Analyse der Vergangenheit mit anschliessendem Blick auf die Jahre 2017 und 2027 und deren Folgen; falls in raumrelevanten Fragestellungen keine neuen Weichenstellungen vorgenommen wurden. Diese Weichen wurden als Lösungsansätze formuliert, die es in den nächsten Jahren zu detaillieren und in der Folge auch umzusetzen gilt. Als Vorgabe für das gewünschte Wachstum der Gemeinde hat sich der GR für ein moderates Wachstum entschieden.
Stationen des Richtplanes:
- 26.04.06
Vergabe der Neuausrichtung der Ortsplanung an die ARGE Atelier Schneider und Partner, Burgdorf und Hanno Konrad Anstalt, Schaan/Eschen.
- 21.08.06
Erste Arbeitssitzung mit den Ortsplanungsbeauftragten, mit dem Ziel, die Schwerpunkte der neuen Ortsplanung festzulegen.
- 06.12.06
Der erste Zwischenbericht im GR wird einstimmig bestätigt.
- 29.08.07
Der zweite Zwischenbericht wird ausführlich durch die Fachplaner vorgestellt und diese beantworten auch alle Fragen während der Sitzung. Der GR wurde aufgefordert weitere Fragen schriftlich einzureichen, damit diese in der Orts- und Raumplanungskommission beantwortet werden konnten. Der Richtplan wurde vom GR einstimmig zur Kenntnis genommen. In den folgenden Wochen wurde der Richtplan weiteren Gemeindekommissionen, dem Vorstand der Bürgergenossenschaft und weiteren Interessierten vorgestellt.
- 19.12.07
Die Fragen aus der GR Sitzung und den Info-Runden wurden gesammelt, durch die ROP beantwortet und die Ergebnisse dem GR vorgestellt. Der GR war der Meinung, dass bei der Fragenbeantwortung zum Öffentlichen Verkehr eine Ausweitung der Verkehrskorridore zur Aufnahme von 2 Gleisen für eine S-Bahn in der weiteren Behandlung zu berücksichtigen ist. Der Richtplan wurde unter Berücksichtigung dieser Anpassung im Bereich Öffentlicher Verkehr einstimmig genehmigt und der GR verabschiedete auch das weitere Vorgehen.
- 18.06.08
Die ROP hat den Richtplan gemäss den Vorgaben mit Lösungsansätzen ergänzt. Die in der Gemeinderatssitzung vom 19.12.07 aufgeworfenen Punkte sind im Richtplan in den Lösungsansätzen 1 bis 10 eingebunden. Damit der GR sich mit der nötigen Sorgfalt mit dem angepassten Richtplan auseinandersetzen kann, schlug der Vorsitzende der ROP vor, diesen erst anlässlich einer ausserordentlichen GR Sitzung nach den Sommerferien zu verabschieden. Diesem Vorgehen wurde einstimmig zugestimmt.
- 27.08.08
Der vorliegende Richtplan wurde nochmals allen GR ausführlich vorgestellt. Es wurden alle Lösungsansätze aufgezeigt und auch die nächsten Schritte nach der Genehmigung ausgeführt. Bei der Vorstellung dieser Punkte wünschte der GR einzig eine Überarbeitung der Themen Landwirtschaft und Verkehr.
In der Zwischenzeit wurde die Arbeitsgruppe „Raum- und Verkehrsentwicklung Nendeln-Schaanwald“ gegründet. Die Ideen aus den Richtplänen der Gemeinden Eschen und Mauren wurden in dieses Projekt durch die beteiligten Personen eingebracht.
- 12.03.09
Dem Vorstand der Bürgergenossenschaft wurde der Richtplan ausführlich vorgestellt. Der Vorstand hat die Teilnehmer darauf hingewiesen, dass er einen Bedarf an einer Hobbyzone (LW2) sieht. Anlässlich dieser Sitzung hat der Vorstand den Auftrag entgegen genommen, zu definieren welche Art von Nutzungen in einer solchen Zone möglich sein sollte und wie gross der Bedarf an dieser Zone ist.
- 01.04.09
Dem GR wird der Abschlussbericht der Arbeitsgruppe „Raum- und Verkehrsentwicklung Nendeln-Schaanwald“ vorgestellt. Aufgrund dieser Ergebnisse hat der GR eine weitere Arbeitsgruppe beauftragt, ein Positionspapier zu erarbeiten, in dem die Meinungen und Sichtweisen bezüglich Verkehrsentwicklung des GR festzuhalten sind.
Anlässlich der letzten Vorstellung im GR wurde eine Überarbeitung der Themen Verkehr und Landwirtschaft gewünscht.
Verkehr:
Durch die Einsetzung der Arbeitsgruppe „Raum- und Verkehrsentwicklung Nendeln-Schaanwald“ und der neuen Arbeitsgruppe „Positionspapier“ werden weitere Schritte zum Thema Verkehr in Angriff genommen. Diese können dann in den LA4 (Kernentwicklung Nendeln) einfliessen. Damit gemäss LA1 (Neugestaltung Dienstleistungs-T) entlang der Essanestrasse ein Dienstleistungsbereich entstehen kann, muss auch der passende Strassenquerschnitt eingeplant werden. Eine Längsparkierung im Stil einer attraktiven Einkaufs- und Dienstleistungsmeile ist nur möglich, wenn die Anzahl der Fahrzeuge pro Tag bei max. 12'000 liegt. Nebst flankierenden Massnahmen, wie z.B. einem Mobilitätskonzept ist zur Erreichung dieses Ziels als letzte Massnahme eine Entlastungsstrasse denkbar. Hier gilt es zu entscheiden, welchen Charakter die Essanestrasse in Zukunft haben soll. Bei einer verkehrsorientierten Art wird es nie eine attraktive Einkaufs- und Dienstleistungsmeile geben und die bestehenden Frequenzen erlauben auch keine Längsparkierung.
Für Nendeln müssen andere Aspekte betrachtet werden. Wo fliesst der Verkehr in Zukunft? Mit welcher Aufteilung auf die Verkehrsträger können wir rechnen? Wie können wir diese gemäss unseren Zielen beeinflussen, welchen Einfluss hat die S-Bahn und der Rail-Jet? Die nächsten Ergebnisse der Arbeitsgruppe „Raum- und Verkehrsentwicklung Nendeln-Schaanwald“ müssen diese Fragestellungen beantworten. Der LA4 Kernentwicklung Nendeln sieht eine Flächenreservation vor.
Landwirtschaft:
Sobald die Fragen zur Hobbyzone durch den Vorstand der Bürgergenossenschaft geklärt sind, kann diese Zone bei Bedarf in den Zonenplan übernommen werden. Dazu benötigen wir die Bedarfssituation und allfällige Nutzer, um eine Aufnahme im Zonenplan mit der Landesplanung zu besprechen.
Weiteres Vorgehen: (nach Genehmigung des Richtplanes 2009)
- Vorstellung des Richtplanes 2009 bei den Ämtern. (Ämterrundlauf)
- Anschliessend öffentliche Mitwirkung gemäss SUP-Gesetz.
- Erkenntnisse dieser öffentlichen Mitwirkung im GR besprechen.
- Anpassungen im Richtplan 2009 vornehmen. (falls nötig)
- Genehmigung durch die Regierung.
Parallel dazu werden die Lösungsansätze Neugestaltung Dienstleistungs-T (LA1), Kernentwicklung Nendeln (LA4) und Fuss- und Fahrradwegnetz (LA5) gemäss Beschreibung weiter bearbeitet.
Kernelemente dieser drei Lösungsansätze:
- LA1 Neugestaltung Dienstleistungs-T
- Erarbeitung der nötigen Überbauungspläne entlang der St. Luzi und Essanestrasse (2009)
- Umsetzung der Punkte aus der Wegleitung zum Mobilitätsmanagement mit Grossfirmen (2010-2012)
- Festlegung einer möglichen Strassenführung der Entlastungsstrasse (2012-2017)
- LA4 Kernentwicklung Nendeln
- Festlegung einer möglichen Strassenführung der Entlastungsstrasse (2009-2010)
- Studienauftrag mit Hochschule Liechtenstein durchführen (2009)
- Werkstatt mit den Einwohnern von Nendeln durchführen(2009-2010)
- Kernentwicklung Nendeln erarbeiten (2010)
- LA5 Fuss-und Fahrradwegnetz
- Konzept eines durchgängigen Fuss- und Fahrradwegnetzes erarbeiten (2009-2010)
- Verhandlungen mit Landeigentümern führen (2010)
Der vorliegende Richtplan 2009 wurde vor 3 Jahren in Angriff genommen. Er beinhaltet alle räumlich relevanten Fragestellungen, zeigt in den erarbeiteten Lösungsansätzen mögliche Wege auf, damit der GR die richtigen Weichen stellen kann. Er kann nicht die Zukunft vorhersagen und auch nicht all unsere Probleme lösen. Er ermöglicht uns jedoch nahe an die vom GR verabschiedete Zielsetzung, moderates Wachstum, zu gelangen und er ermöglicht die Siedlung auch künftig gut zu strukturieren.
Als Vorsitzender der Ort- und Raumplanungskommission erlaube ich mir an dieser Stelle ein herzliches Dankeschön an die Mitglieder der ROP (Gerner Kurt, Gerner Michael, Meier Manfred, Risch Siegfried, Konrad Hanno und Schneider Christoph) auszusprechen. Sie haben in den letzten 3 Jahren einen wesentlichen Beitrag zur Entstehung geleistet und werden sicher bei der Umsetzung auch noch gefordert sein.
Zusammenfassung des Workshops:
Der Vorsteher begrüsst die anwesenden Gemeinderäte, die Mitarbeiter der Verwaltung und die Gäste zur ausserordentlichen GR Sitzung. Er weißt nochmals auf die Wichtigkeit des Richtpla-nes hin, der als Strategiepapier die räumliche Entwicklung der Gemeinde steuert.
Der Vorsitzende der Orts- und Raumplanungskommission stellt dem GR den geplanten Ablauf dieses Vormittages vor. Der GR ist mit der Agenda einverstanden und statt der üblichen Erwägungen wird vereinbart, dass nur eine Zusammenfassung der Diskussionspunkte in das Protokoll einfliesst.
Richtplan 2009
Christof Schneider geht bei der Vorstellung des Richtplanes 2009 auf diese Kernthemen ein:
- Vorstellung der Änderungen seit der letzten Info im GR
- Inhalte des Richtplanes 2009 (RP) nochmals kurz aufreissen
- Richtplanung im Allgemeinen inkl. Beispiele
Änderungen:
- In der vorliegenden Fassung wurden die Zonen der Nachbargemeinden dazu gefügt damit über die Gemeindegrenzen hinaus Zusammenhänge besser dargestellt werden können.
- Die Streckenführung des Radwegnetzes wurde nochmals optimiert.
- Der Kreis, der in Nendeln den Kernbereich kennzeichnet, wurde nochmals vergrössert.
- Die vom GR gewünschte S-Bahntrasse wurde grafisch dargestellt.
Im Vergleich zur letzten Information wurden rein formelle Anpassungen vorgenommen. Die beiliegende Broschüre entspricht dem letzten Stand und gibt Auskunft über die erfolgte Analyse, die 10 Lösungsansätze und deren Eingliederung nach Prioritäten.
Aus der Sicht von C. Schneider sind die entscheidenden Lösungsansätze (LA1-4) in den nächsten Jahren mit höchster Priorität weiter zu bearbeiten.
Analyse:
Die Gemeinde zeichnet sich in den letzten Jahren durch ein rasantes Wachstum aus. Es muss ein Wandel vom „Einzelbaudenken“ (Parzellendenken) zur Vernetzung statt finden. Die Vernetzung der Lösungsansätze und deren Wechselwirkung sind zu beachten. Das rasante Wachstum führte in der Vergangenheit zu Einzelmassnahmen. Es gibt andere Gemeinden in der Schweiz, die schon viel früher diesen Weg eingeschlagen haben. Hier ist sehr gut ersichtlich, welche Massnahmen zielführend waren und welche nicht.
Aufgabe des Richtplanes:
Ein Richtplan stellt eine Vision, ein Ziel der räumlichen Entwicklung grafisch dar. Er zeigt Aufgaben auf, ermöglicht eine Vernetzung auch über vermeintliche Grenzen hinaus und soll als Richtschnur gesehen werden.
Konzept:
Im Richtplan wurde eine klare Aussage zur Wichtigkeit der „Essaneachse“ getätigt. Hier müssen Massnahmen eingeleitet werden, damit die Durchtrennung der Ortsteile in Eschen und Nendeln nicht weiter voranschreitet. Er beinhaltet eine Aussage zur zukünftigen Struktur der Bauzonen und bezeichnet Bereiche in der Landschaft, die frei zu halten sind. Damit die nächsten Generationen immer noch 2 Dorfteile und keinen „Siedlungsbrei“ vorfinden. In den letzten Jahren wurde z.B. dem Langsamverkehr (Fussgänger- und Fahrradnetz) keine grosse Priorität eingeräumt. Wenn wir in Zukunft in der Gemeinde z.B. ein Festzelt aufstellen wollen, dann müssen diese Flächen auch gesichert werden.
C. Schneider erklärt dem GR die im Anhang befindliche Übersicht. Nebst einem Terminplan der einzelnen Lösungsansätze werden hier auch Grobkostenschätzungen aufgeführt.
Durch die Umsetzung dieser LA und die damit verbunden frühzeitige Weichenstellung können kostspielige Korrekturen minimiert werden.
Nebst den in der Präsentation aufgezeigten Herausforderungen für die Gemeinde schlägt C. Schneider vor, hier noch zusätzlich den Bereich erneuerbare Energien aufzunehmen.
Die Weichenstellung muss jetzt geschehen, da sonst wieder Einzellösungen ohne Vernetzung folgen werden.
Im nächsten Block kommentiert C. Schneider nochmals die wichtigsten Lösungsansätze
LA1 Neugestaltung Dienstleistungs-T (DLT)
Durch einen Überbauungsplan soll die Gestaltung der Essanestrasse nachhaltig positiv beeinflusst werden. Der öffentliche Verkehr muss auch in Zukunft optimal fliessen können. Damit ein Dienstleistungszentrum an der Essanestrasse entstehen kann, müssen in den nächsten Monaten die richtigen Weichen gestellt werden. Dies bedingt auch flankierende Massnahmen, die sich mit den Kernpunkten ergänzen.
LA 4 Kernentwicklung Nendeln
Bei weiterhin steigendem Verkehr werden wir eine nicht mehr funktionierende Engelkreuzung erleben. Damit ist ein funktionierendes Nendeln nicht sicher gestellt. Nendeln soll keine reine Durchgangsachse mit links und rechts angesiedelter Wohnlage sein. Somit muss hier über eine Entlastung der Nendler nachgedacht werden. Die geplante S-Bahn, der RailJet führen zu einer weiteren Verschärfung der Situation in Nendeln. Diese Fragestellungen müssen angegangen werden.
LA 5 Fuss- und Fahrradwegnetz
Damit wir dem Ziel eines attraktiven Fuss- und Fahrradwegnetzes einen Schritt näher kommen, müssen wir die Voraussetzungen vor allem in der Ebene schaffen. Das bestehende Netz ist zu analysieren, damit weitere Massnahmen erarbeitet werden können. Bei jedem neuen Strassenprojekt sind diese dann einfliessen zu lassen.
Alle anderen Lösungsansätze werden nur sehr kurz angeschnitten, da sie dem GR schon länger bekannt sind.
LA 2 Öffentliche Plätze
Funktionen des Platzsystems müssen geklärt werden, damit dann die nötigen Flächenreservationen erfolgen können.
LA 3 Verbindende Mitte
In Zukunft wird die Achse zwischen dem Gemeindehaus, über den Ländlemarkt bis zum Flux als Verbindung in unser Naherholungsgebiet (Eschner Riet) an Wichtigkeit zunehmen.
LA 6 Grünraum und Renaturierung
Ein Gesamtkonzept des Naherholungsgebietes zusammen mit nötigen Renaturierungen muss erarbeitet werden.
LA 7 Quartierplätze
In den sich zunehmend verdichtenden Quartieren sollen attraktive Plätze gestaltet werden.
LA 8 Entwicklung öffentlicher Bauten
Für zukünftige öffentliche Bauten sind nötige Flächenreservationen zu tätigen.
LA 9 Arbeitsplatzzonen
Die bestehenden Arbeitsplatzzonen sind zu nutzen.
LA 10 Energieeffizienz
Hier gilt es die nötigen Vorbereitungen in Richtung Energiestadt zu unterstützen.
Richtplanung im Allgemeinen:
Anhand einer Powerpointpräsentation erklärt C. Schneider dem GR die Zusammenhänge in der Richtplanung.
Der Richtplan zeigt für alle Nutzer eine Richtung auf und ist in seiner Tragweite behördenverbindlich. Er ist nicht Parzellenscharf und nicht für die Grundeigentümer verbindlich.
In der Stufe 2 kommen die Instrumente Bauordnung, Zonenplan usw. zur Anwendung. Diese Zielsetzungen und Regeln sind dann jedoch Grundeigentümer verbindlich.
Die Gestaltung des Strassenraumes ist elementar wichtig. Damit der Richtplan wirken kann, muss die Bauordnung und allenfalls der Zonenplan angepasst werden. Alle weiteren Steuerungsinstrumente sind ebenfalls zu hinterfragen,
Durch diese Abbildung zeigt C. Schneider auf, welche Optionen eine Gemeinde hat.
Zielsetzungen für 2009 gemäss C. Schneider:
- Der Umgang mit dem Verkehrsträger Flux und Essanestrasse, Engelkreuzung muss geklärt werden.
- Eine Entlastungsstrasse muss immer durch flankierende Massnahmen begleitend werden und ist als letzte Massnahme zu sehen.
C. Schneider zeigt durch Beispiele aus Zug, wie sie dort auf Fragen der Raumplanung eingegangen sind und durch welche Lösungsansätze sie diese bewältigt haben.
Anpassungen des vorliegenden Richtplanes:
- Der GR wünscht, dass die Legende zum Thema Verkehr angepasst wird.
Die Verkehrsgruppe erhält den Auftrag, in Sachen Verkehr weiter zu arbeiten.
- Hobbyzone: Der Vorstand der Bürgergenossenschaft hat den Auftrag bekommen, einen schriftlichen Antrag vorzubereiten.
Antrag:
- Genehmigung des vorliegenden Richtplanes 2009 (Stand 25.4.09) mit den Anpassungen gemäss Besprechung.
- Bestätigung der höchsten Priorität und somit der Umsetzung der Lösungsansätze Neugestaltung Dienstleistungs-T, Kernentwicklung Nendeln und Fuss- und Fahrradwegnetz gemäss Detailplanung.
- Genehmigung des weiteren Vorgehens gemäss Bericht.
Beschluss:
- Der Antrag wird mehrheitlich angenommen. 9 Ja, 1 Nein (1 VU)
- Der Antrag wird einstimmig angenommen.
- Der Antrag wird mehrheitlich angenommen. 9 Ja, 1 Nein (1 VU)
Eschen, 7. Mai 2009
GEMEINDEVORSTEHER: Ott Gregor
VIZEVORSTEHER: Gerner Kurt
PROTOKOLLFÜHRER: Oehry Daniel