SITZUNGSPROTOKOLL DES GEMEINDERATES 10/10
Datum, Zeit
Mittwoch, 16. Juni 2010 / 18.00 – 21.30 Uhr
Vorsitz
Gemeindevorsteher Ott Gregor
Gemeinderäte
Bieberschulte Werner, Gerner Benno, Gerner Michael, Gerner Kurt, von Grünigen Stefanie, Hasler Gina, Kindle Albert, Meier Manfred, Oehry Daniel, Schächle Toni
Entschuldigt
bis 18.30 Uhr Oehry Daniel
Protokoll
Gemeindesekretärin ad interim, Geissmann Bernadette
Download
Protokoll 2010-10 als PDF-Datei herunterladen (in neuem Fenster)
Traktanden
- Genehmigung des Gemeinderatsprotokolls 09/10 - 109
- Forstbetriebsgebäude Nendeln - 110
- Nachtragskredit Pfarrinstallation - 111
- Neuanschaffung Feuerwehrauto Mercedes Benz Sprinter und Material - 112
- Strassenbeleuchtung Müssnen - Aspen – Rosenbühler Projektgenehmigung mit Nachtragskredit - 113
- Renovation Kindergarten Flux - 114
- Standbericht Ressort Jugend - 115
Genehmigung des Gemeinderatsprotokolls 09/10 - 109
Antragsteller: Gemeindevorsteher
Antrag:
Das Gemeinderatsprotokoll 09/10 vom 2. Juni 2010 wird genehmigt.
Beschluss:
Der Antrag wird einstimmig angenommen
2. Forstbetriebsgebäude Nendeln - 110
Antragsteller: Arbeitsgruppe: Gemeindevorsteher, Forstbetrieb, Forst- und Landwirtschaftskommission, Leiter Hochbau
Bericht:
Der Gemeinderat hat an der Sitzung vom 10. März 2010 beschlossen, dass die zuständige Arbeitsgruppe zur besseren Definition des Bauvorhabens eine Machbarkeitsstudie zu erarbeiten hat.
Die erarbeitete Machbarkeitsstudie Forstbetriebsgebäude Nendeln; mit Bestandes- und Zustandsanalyse, Standort und Machbarkeitsbedingungen, Grobkonzept und Raumprogramm, Funktionalitätsnachweis, Planstudien, Kostenvoranschlag, Unterhaltskosten und Zugehöriges wird dem Gemeinderat vorgestellt.
Antrag/Änderung:
- Der Gemeinderat nimmt die Machbarkeitsstudie zur Kenntnis und bestimmt das weitere Vorgehen.
- Der Gemeinderat entscheidet definitiv über das weitere Vorgehen nach Vorliegen des neuen Finanzausgleiches sowie über die Einarbeitung in die rollende Finanzplanung.
Beschluss:
- Der Antrag wird einstimmig angenommen
- Der Antrag wird einstimmig angenommen
Anwesend:
- Alwin Büchel, Architekt
- Adrian Gabathuler, Gemeindeförster
- Marcel Foser, Leiter Hochbau
3. Nachtragskredit Pfarrinstallation - 111
Antragsteller: Gemeindevorsteher
Bericht:
Durch die Kündigung des Pfarrers Adriano Burali wurde ein Seelsorger-Wechsel notwendig. Die Kosten für die Pfarrinstallation des neuen Pfarrers konnten folglich nicht ins Budget 2010 eingeplant werden.
Am Sonntag, 5. September 2010 wird der neue Pfarrer Christian Vosshenrich vom Erzbischof in sein neues Amt in unserer Gemeinde eingeführt. Anschliessend wird die Bevölkerung zu einem Apéro eingeladen und für die geladenen Gäste findet ein Mittagessen statt.
Antrag:
Der Gemeinderat genehmigt den Nachtragskredit über CHF 15‘000.00 für die Pfarrinstallation vom Sonntag, 5. September 2010.
Beschluss:
Der Antrag wird einstimmig angenommen
4. Neuanschaffung Feuerwehrauto Mercedes Benz Sprinter und Material - 112
Antragsteller: Leiter Bauwesen
Bericht:
Für die Offertstellung des Fahrzeuges wurden sieben Unternehmen eingeladen. Drei Offerten gingen firstgerecht ein. Das wirtschaftlich günstigste Angebot mit CHF 197‘670.00 ist von Vogt AG, Oberdiessbach erstellt worden.
Im Budget 2010 sind ebenfalls notwendige Materialanschaffungen vorgesehen. Die Gesamtsumme des Materiales beträgt CHF 19‘943.70.
| Mercedes Benz Sprinter 519 CDI KA |
CHF |
197‘670.00 |
| Material |
CHF |
17‘330.00 |
| Gesamtsumme |
CHF |
215‘000.00 |
Antrag/Änderung:
- Vergabe des Feuerwehrautos Mercedes Benz Sprinter 519 CDI KA zum Preis von CHF 197'670.00 sowie Materialkosten von CHF 17'330.00 an die Firma Vogt AG, Oberdiessbach zum Offertpreis von CHF 215'000.00.
- Der Gemeinderat hebt den Gemeinderatsbeschluss 22/09 vom 9.12.2009, Traktandum 268, Absatz 4, auf
- Der Gemeinderat genehmigt den Nachtragskredit für die Anschaffung des Feuerwehrautos in Höhe von CHF 80'000.00.
Beschluss:
- Der Antrag wird einstimmig angenommen
- Der Antrag wird einstimmig angenommen
- Der Antrag wird einstimmig angenommen
5. Strassenbeleuchtung Müssnen - Aspen – Rosenbühler, Projektgenehmigung mit Nachtragskredit 113
Antragsteller: Leiter Tiefbau
Bericht:
Mit Antrag vom 12.10.2009 haben Anwohner der Strassen Aspen – Rosenbühler, aufgrund ihrer täglichen Erfahrung ihr wichtigstes Anliegen einer Fortsetzung der Strassenbeleuchtung in ihrem Gebiet, an die Gemeindevorstehung eingereicht.
An der Sitzung vom 3. Februar 2010 hat der Gemeinderat den Beschluss gefasst, dass nach Vergabe der Ingenieurarbeiten, eine Fortsetzung der Strassenbeleuchtung geprüft und dem Gemeinderat zur Entscheidung vorgelegt werden soll.
Zwischenzeitlich liegen zwei Varianten mit Kostenschätzungen zur Entscheidung vor:
Die Variante 1 zeigt eine komplette Strassenbeleuchtung analog eines Strassenneubaus, mit einer Kostenschätzung von CHF 175‘000.00 auf. Für die Rosenbühlerstrasse sind zwei Kandelaber mit Solarleuchten geplant.
Die spartanische Variante 2 sieht lediglich eine teilweise oberirdische Verkabelung mit Leuchten an bestehenden Holzmasten sowie einzelnen neuen Kandelaber vor. Zudem sind für die Rosenbühlerstrasse zwei Kandelaber mit Solarleuchten vorgesehen. Diese Variante wird mit einer Kostenschätzung von CHF 53‘000.00 beziffert.
Antrag:
Das Thema Strassenbeleuchtung Müssnen - Aspen – Rosenbühler wird im Gemeinderat behandelt, sobald das Strassenprojekt Rosenbühler zur Beschlussfassung vorliegt.
Beschluss:
Der Antrag wird mehrheitlich angenommen. 2 Nein (1 FL, 1 FBP)
6. Renovation Kindergarten Flux 114
Antragsteller: Ressort Bildung
Bericht:
Der Kindergarten Flux wurde im Jahr 2002 umgebaut und eröffnet. Das Unterbringen eines Kindergartens in ein Einfamilienhaus mitten im Wohnquartier Flux war damals die optimale Lösung zur Erweiterung der gemeindeeigenen Kindergartenräumlichkeiten. Die Innengestaltung wurde von der ehemals im Flux tätigen Kindergärtnerin farbig gestaltet und die Räume dadurch verschiedenen Funktionen zugewiesen. Die Erfahrung der letzten Jahre haben gezeigt, dass dringend bauliche Anpassungen nötig sind, um den Kindergartenalltag anders zu gestalten. So stellt die Betreuung der Kindergartengruppe in den Räumen auf verschiedenen Etagen eine grosse Herausforderung für die betroffenen Kindergärtnerinnen dar. Um die pädagogische Arbeit zu erleichtern, wurde eine Anpassung der Abläufe im Kindergartenalltag vom Kindergartenteam vorgeschlagen. Die Garderobe soll von der untersten Etage neu in den Eingangsbereich und Küche verlegt werden. Von dort aus kann auch der Spielplatz durch eine Verbindungstür direkt erreicht werden. Die farbliche Gestaltung aller Innenräume wird durch einen neuen homogenen Anstrich ersetzt, damit die Räume grösser und heller erscheinen. Auch kann so eine flexible Nutzung dieser gewährleistet werden.
Der Kostenvoranschlag für die geplanten Renovationsarbeiten über die Sommerferien 2010 sieht wie folgt aus:
Innenbereich:
| Malerarbeiten |
CHF |
11‘000.00 |
| Elektroarbeiten |
CHF |
1‘800.00 |
| Schreinerarbeiten (inkl. Stiefelregal |
CHF |
6‘500.00 |
| Diverses |
CHF |
1‘000.00 |
| Total |
CHF |
20‘300.00 |
Aussenbereich:
| Doppelschaukel |
CHF |
5‘500.00 |
| Umzäunung |
CHF |
1‘500.00 |
| Total |
CHF |
7‘000.00 |
Für die Doppelschaukel und die Umzäunung sind bereits CHF 10‘000.00 im Budget 2010 vorgesehen.
Die Anpassungsarbeiten im Innenbereich sollten über die Sommerferien realisiert werden, damit die zuständige Kindergärtnerin das neue Schuljahr 2010/11 mit den neuen Abläufen im Kindergartenalltag starten kann. Dafür ist die Kostenfürsprache in Form eines Nachtragskredits des Gemeinderats notwendig.
Antrag:
Der Gemeinderat genehmigt einen Nachtragskredit von CHF 20'300.00 für die Innenrenovation des Kindergarten Flux.
Beschluss:
Der Antrag wird mehrheitlich angenommen. 5 Nein (1 FBP, 4 VU)
7. Standbericht Ressort Jugend 115
Antragsteller: Ressort Jugend / Leitung Jugendarbeit
Bericht:
Am 4. Dez. 2002 wurde das gültige Konzept der Offenen Kinder- und Jugendarbeit durch den Gemeinderat einstimmig genehmigt. Mit dem Konzept wurde damals die Offene Jugendarbeit Eschen-Nendeln um die Kinderarbeit erweitert und damit eine wertvolle Grundlage für die Tätigkeit der Jugendarbeiter geschaffen.
Die BDO-Visura hat im Jahr 2009 in allen Verwaltungsbereichen der Gemeinde Eschen eine Arbeitsplatzbewertung / Organisationsanalyse durchgeführt. Aus den Ergebnissen der Zwischenberichte geht hervor, dass in der Jugendarbeit ein konkretes Leitbild fehlt. Jugendarbeit und Jugendkommission haben deshalb einerseits neun Leitsätze formuliert und andererseits das Konzept der Offenen Kinder- und Jugendarbeit Eschen-Nendeln an die heutigen Bedürfnisse der Jugendarbeit angepasst.
Am 20. März 2010 fand die Einjahresfeier des neuen Jugendtreffs (alte Räumlichkeiten Kindergarten Dorf) statt. Eine Nachbetrachtung dieses ersten Betriebsjahres zeigt, dass sich der Treff vorbildlich in das Ortszentrum von Eschen integriert hat und bisher keine negativen Begleiterscheinungen wie Mopedlärm, laute Musik etc. beanstandet wurden.
Mit diesem Standbericht soll auch eine Rückschau der Jugendarbeit 2009 und ein Ausblick der noch bevorstehenden Aktivitäten 2010 stattfinden.
Antrag:
- Der Gemeinderat nimmt den Standbericht zur Kenntnis
- Der Gemeinderat stimmt den Leitsätzen und dem Konzept der Offenen Kinder- und Jugendarbeit zu.
Beschluss:
- Der Antrag wird einstimmig angenommen
- Der Antrag wird einstimmig angenommen
Anwesend: Bettina Schwung, Leiterin Jugendarbeit
Eschen, 30. Juni 2010
GEMEINDEVORSTEHER: Ott Gregor
VIZEVORSTEHER: Gerner Kurt
GEMEINDESEKRETÄRIN ad interim: Geissmann B.