Medienmitteilung der Gemeinde Eschen-Nendeln

Veröffentlicht am 02. Mai 2018

Richtigstellung zur Nutzungsplanung

Der DU-Landtagsabgeordnete Erich Hasler hat mit seinen Ausführungen im Leserbrief vom 28. April für Verwirrung und Verunsicherung gesorgt. Die Gemeinde empfiehlt den Einwohnerinnen und Einwohnern, sich bei Fragen oder Unklarheiten im Rahmen der bis zum 9. Mai laufenden öffentlichen Auflage der Nutzungsplanung (Bauordnung und Zonenplan) direkt zu informieren.

Mit Nachdruck weist die Gemeinde Eschen-Nendeln den schwerwiegenden Vorwurf zurück, dass die Eigentümer von Grundstücken in der Reservezone getäuscht werden sollen. Die Gemeinde hat bereits im vergangenen Jahr zusätzlich zum ordentlichen Verfahren ein freiwilliges Mitwirkungsverfahren des Entwurfs der Nutzungsplanung durchgeführt, um den Einwohnerinnen und Einwohnern die Möglichkeit zu geben, sich frühzeitig und ohne Zeitdruck damit zu befassen. Bei der derzeit durchgeführten öffentlichen Auflage können sich erneut alle Interessierten über die Revision informieren und es besteht die Möglichkeit, dagegen Einsprache zu erheben. Diese öffentliche Diskussion ist wichtig und im Sinne der Gemeinde.

Nach Abschluss des Auflageverfahrens soll eine konsensfähige Nutzungsplanung definiert werden, die dem Bau- und Planungsrecht des Landes sowie ortsplanerischen Zielsetzungen entspricht und alle gleich behandelt. Die angebotenen Sprechstunden der Gemeinde wurden bisher gut genutzt und die Gemeindeverwaltung steht auch weiterhin für die sachliche Informationsbeschaffung zur Verfügung. Die Gemeinde begrüsst und wünscht sich eine aktive Mitwirkung der Einwohnerinnen und Einwohner bei diesem wichtigen Thema. Nach Abschluss der öffentlichen Auflage ab dem 9. Mai 2018 wird sich der Gemeinderat mit allen schriftlichen Rückmeldungen beschäftigen, diese würdigen und nach den Prinzipien der Gesetzmässigkeit, Verhältnismässigkeit und Treu und Glauben gleich behandeln, begründen und Rückschlüsse ziehen.

Nachstehend eine Richtigstellung zu einigen Aussagen im Leserbrief:

Bei der Reservezone handelt es sich grundsätzlich um eine Nichtbauzone. Die Reservezone der Gemeinde Eschen umfasst im aufgelegten Entwurf zur totalrevidierten Bauordnung nach wie vor «Landflächen, die für künftige, gegenwärtig noch nicht konkrete Nutzungsarten vorgesehen sind». Dies ermöglicht wie bisher, dass die Reservezone der künftigen Siedlungsentwicklung dient und bei objektiv begründetem und nachgewiesenem Bedarf einer entsprechenden Bauzone zugewiesen werden kann. An diesem Sachverhalt ändert sich mit der geplanten Revision nichts. Sollte künftig ein objektiv begründeter und nachgewiesener Bedarf aufgezeigt werden, so werden zunächst die an die bestehende Bauzone angrenzenden Grundstücke der Reservezone bezüglich einer Einzonierung in eine entsprechende Bauzone geprüft. Bei den grosszügigen Reservezonen im Bereich Eschnerberg wird es sich dort aber voraussichtlich auch langfristig um Nichtbauland handeln.

Im Leserbrief nicht korrekt dargestellt worden ist zudem die «überlagernde Landschaftsschutzzone». Richtig ist, dass das Gebiet Vorderer Eschnerberg in verschiedenen Erhebungen und Inventaren (Inventar der Naturvorrangflächen, Natur- und Landschaftsentwicklungskonzept Eschen) als schützenswerte Landschaft mit naturnahem Charakter sowie als wertvolles Naherholungsgebiet beschrieben wird. Bereits im Gemeinderichtplan wurde hier ein sogenannter «Freihaltebereich Landschaft» festgelegt. Für dieses Gebiet ist neu eine «überlagernde Landschaftsschutzzone» vorgesehen. Diese bezieht sich auf die landschaftlich besonders wertvollen, naturnahen Teile der Reservezone. Die zulässige Nutzung des Bodens richtet sich aber nach wie vor nach der Grundnutzungszone (Reservezone). Erneuerungen oder Erweiterungen bestehender Wohnbauten hingegen sind gemäss Art. 24 der neuen Bauordnung zulässig. Bezüglich der im Leserbrief vom 28. April 2018 ebenfalls genannten «überlagernden Naturschutzzone» ist festzuhalten, dass davon keine Privatparzellen betroffen sind, sondern nur das in öffentlichem Eigentum stehende Naturschutzgebiet «Schwabbrünnen/Äscher» südlich von Nendeln.

Die Ortsplanungskommission

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