Amtliche Kundmachung: Gemeindeabstimmung zum Verpflichtungskredit für das Begegnungszentrum in Nendeln

Veröffentlicht am 17. Oktober 2018

In Anwendung von Art. 25 Abs. 2 Volksrechtegesetz wird kundgemacht, dass die Gemeindeabstimmung zum Verpflichtungskredit für das Begegnungszentrum in Nendeln, bestehend aus Zentrumshaus, Aussenanlagen und Kirchplatz mit Tiefgarage am Sonntag, 25. November 2018 stattfindet.

Die Auflage des Stimmregisters für die bevorstehende Abstimmung erfolgt vom Mittwoch, den 24. Oktober 2018 bis Freitag, den 26. Oktober 2018. Das Stimmregister liegt auf der Gemeindekanzlei sowie am Empfangsschalter zur öffentlichen Einsichtnahme auf.

Gemäss Art. 15 des Informationsgesetzes informiert der Gemeinderat im Vorfeld von Abstimmungen über die den Stimmberechtigten zu unterbreitenden Vorlagen. In der auszuarbeitenden Abstimmungsbroschüre ist Befürwortern und Gegnern einer Vorlage angemessen Platz für eine Stellungnahme einzuräumen. Allfällige Gegner, die eine Stellungnahme einbringen möchten, werden ersucht, sich bis zum 22. Oktober 2018, 12.00 Uhr, mit der Gemeindekanzlei, Herr Philipp Suhner unter Telefon +423 377 50 12 oder E-Mail philipp.suhner@eschen.li in Verbindung zu setzen.

Innerhalb der Auflagefrist kann wegen Nichtaufnahme vermeintlich Stimmberechtigter oder wegen Aufnahme von vermeintlich Nicht-Stimmberechtigter im Stimmregister bei der Gemeindevorstehung schriftlich oder mündlich Einsprache erhoben werden. Die Gemeindevorstehung entscheidet unverzüglich.

Entscheidungen der Gemeindevorstehung, die auf Streichung eines im Stimmregister Eingetragenen lauten oder ein Begehren um Aufnahme in das Stimmregister abweisen, können von den Betroffenen binnen drei Tagen ab Zustellung bei der Regierung angefochten werden. Die Regierung entscheidet unverzüglich.

Die briefliche Stimmabgabe ist ab Zustellung des amtlichen Abstimmungsmaterials von jedem Ort im In- und Ausland zulässig. Für die briefliche Stimmabgabe sind das Stimmkuvert und die Stimmkarte im amtlich vorgedruckten und eigens für die Abstimmungen vom 25. November 2018 gekennzeichnetem Zustellkuvert zu verschliessen. Die Stimmberechtigte bzw. der Stimmberechtigte bestätigt mit der Unterschrift unter die auf der Stimmkarte vorgedruckte Erklärung, dass die Stimmabgabe ihrem bzw. seinem Willen entspricht.

Das Zustellkuvert kann der Post übergeben oder bei der Gemeinde persönlich oder durch einen Stellvertreter abgegeben werden. Das Zustellkuvert muss spätestens bis Freitag, 23. November 2018, 17.00 Uhr, bei der Gemeindeverwaltung Eschen eintreffen bzw. abgegeben werden.

Das Abstimmungslokal ist am Sonntag, 25. November 2018, von 10.30 bis 12.00 Uhr geöffnet. Die Urne für die Abgabe des Abstimmungszettels steht im Foyer des Gemeindesaals in Eschen. Während dieser Zeit besteht die Gelegenheit zur Stimmabgabe.

Datum der Kundmachung
17. Oktober 2018

Gemeindeverwaltung Eschen
Günther Kranz, Gemeindevorsteher

Amtliche Kundmachung Gemeindeabstimmung zum Verpflichtungskredit für das Begegnungszentrum in Nendeln, bestehend aus Zentrumshaus, Aussenanlagen und Kirchplatz mit Tiefgarage ansehen (PDF)

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