Wahlen & Abstimmungen

Das Fürstentum Liechtenstein kennt traditionsgemäss sehr gut ausgebaute Mitbestimmungsrechte des Volkes. Das Volk kann seine Rechte gemäss Verfassung direkt durch Wahlen und Abstimmungen wahrnehmen. Weitere direkt-demokratische Rechte sind das Initiativ- und Referendumsbegehren auf Gesetzes- wie auch auf Verfassungsebene.

Die politischen Rechte in der Gemeinde umfassen das Stimmrecht, das aktive und passive Wahlrecht sowie das Recht der Initiative und des Referendums.

Voraussetzung zur Teilnahme an Wahlen und Abstimmungen. Gemäss Art. 29 Abs. 2 der Verfassung stehen die politischen Rechte in Landesangelegenheiten allen Landesangehörigen zu, die das 18. Lebensjahr vollendet, im Lande ordentlichen Wohnsitz haben und nicht im Wahl- oder Stimmrecht eingestellt sind. Rechtliche Grundlage bilden die Verfassung und das Gesetz über die Ausübung der politischen Volksrechte in Landesangelegenheiten.

Die Wahl der Geschäftsprüfungskommission und die Bürgerabstimmung über die Einbürgerungsgesuche von Herrn Kemal Colacovic und Herrn Johannes Viehbacher finden am Sonntag, 2. Juli 2023 statt.

Die briefliche Stimmabgabe ist ab der Zustellung des Wahl- und Stimmmaterials zulässig.

Das Wahl- und Abstimmungslokal befindet sich im Foyer des Gemeindesaals Eschen und ist für die persönliche Stimmabgabe am Sonntag, 2. Juli 2023 von 10.30 bis 12.00 Uhr geöffnet.

Die Ergebnisse werden unmittelbar nach Ermittlung im Gemeindekanal und auf www.eschen.li veröffentlicht.